Protokoll über die Mitgliederversammlung der BiGG im Gemeindehaus der evangelischen Kirche/Gartenstadt, Rutesheimer Str. 47 in 71229 Leonberg am 29. Juni 2007.  

Beginn der Veranstaltung: 19.05 Uhr, Ende des offiziellen Teils um 22.45 Uhr, anschliessend ungezwungenes Beisammensein mit Getränken und kleinem Imbiss.  

Der Versammlung haben insgesamt 48 Personen teilgenommen. Die Personenanzahl teilte sich wie folgt auf:  

            37 Mitglieder, darunter der Gemeinderat Kurt Vestner von der CDU

              5 Gemeinderäte die nicht Mitglied in der BiGG sind.

              3 Bürgervereinsvertreter von anderen Bürgervereinen.

              2 Teilnehmer die nicht Mitglied sind.

              Frau Bürgermeisterin Horn  

Von der Presse war eine Vertreterin der Leonberger Kreiszeitung anwesend.  

Die weiteren 5 Gemeinderäte waren:  

Frau Christa Weiß von der SPD

Herr Dieter Vestner von der FWV

Herr Dr. Axel Röckle von der FWV

Herr Wolfgang Schaal von der FWV

Herr Bernd Thieliant von der FDP  

Die Bürgervereine waren vertreten durch:  

Herrn Wilfried Bosch BV Eltingen

Herr Reinhard Siegfarth BV Ezach

Herr Werner Reinhold vom BV HALLIG  

Die Teilnehmerliste der Versammlung befindet sich beim Schriftführer.  

Der 1. Vorsitzende Ewald Thoma begrüsste die Anwesenden sehr herzlich. Es wurde die satzungsmässige Einberufung und Beschlussfähigkeit der Versammelten festgestellt und die mit der Einberufung angekündigte Tagesordnung bekannt gegeben:  

-Bericht der Vorstandes über das abgelaufene Vereinsjahr

-Entgegennahme des Geschäfts-und Kassenberichts über das vergangene Geschäftsjahr.

-Bericht der Kassenprüfer

-Entlastung des Vorstands

-Wahl des neuen Vorstands und der Kassenprüfer

-Beschlußfassung über den Haushaltsplan des Vereins  

Dem Geschäftsbericht des Vorstandes, erstattet durch den 1. Vorsitzenden Ewald Thoma folgte der Bericht der Kassenprüfer Karin Schödl und Eberhard Bauer, vorgetragen von Frau Karin Schödl. Sie gab das Ergebnis der Prüfung bekannt: Jahresrechnung und Jahresabschluss sind ordnungsgemäss und sorgfältig erstellt, sie geben keinen Anlass zu Beanstandungen. Die Mitgliederversammlung entsprach dem Antrag der Kassenprüferin einstimmig den Kassenwart Frau Barbara Blume und den übrigen Vorstand zu entlasten.  

Für die Wahl des neuen Vorstands wählte die Mitgliederversammlung einstimmig Herrn Tony Horne zum Wahlleiter. Seinem Vorschlag, auf eine geheime Wahl zu verzichten, folgte die Mitgliederversammlung einstimmig. Er verwies auf das Ausscheiden aus dem erweiterten Vorstands als Beisitzer des Klaus Klenk, der sich nicht mehr zur Wiederwahl stellte. Für den frei gewordenen Beisitzerposten hatte sich im Vorfeld der Versammlung Herr Ulrich Bolay zur Verfügung gestellt. Das Ergebnis der Vorstandswahlen lautete einstimmig bzw. bei teilweiser Enthaltung der Kandidaten wie folgt:  

1. Vorsitzender Ewald Thoma

2. Vorsitzender Wolfram Pönitz

3. Kassenwart Barbara Blume

4. Schriftführer Ulrich Stiller

5. 1. Beisitzer Achim Ziegler

6. 2. Beisitzer Wolfram Müller

7. 3. Beisitzer Ulrich Bolay  

Alle Gewählten nahmen die Wahl für die nächsten 2 Jahre an.  

Danach wählte die Mitgliederversammlung einstimmig die Kassenprüfer Frau Karin Schödl und Herrn Eberhard Bauer für ein weiteres Jahr.  

Es folgte der Vortrag des Schriftführers zum Haushaltsplan 2007, aufgestellt durch den Kassenwart Barbara Blume. Der Haushaltsplan, basierend auf dem Jahr 2006 wurde von der Mitgliederversammlung einstimmig verabschiedet.  

Anschliessend wurde der Mitglieds-Jahresbeitrag  durch die Mitgliederversammlung einstimmig auf 10 Euro je Familie festgesetzt. Umlagen werden keine erhoben.  

Gegen 19.50 Uhr war der formale Teil der Versammlung erledigt, sodass nach einer kurzen Pause das Referat von Herrn Rodamer von der AOK Leonberg „Auswirkungen der Gesundheitsreform auf die Bürger“folgen konnte. Das Referat war eingebettet in eine sehr rege Diskussion aller Beteiligten. Der Informationsbedarf war sehr groß. Um 20.55 Uhr verabschiedete Wolfgang Pönitz den Referenten mit einem kleinen Geschenk sehr herzlich.  

Anschliessend wurden Frau Bürgermeisterin Horn und die anwesenden Gemeinderäte mit der Auffassung der BiGG zum Altstadttunnel konfrontiert, der am 19.07.2007 im Planungsausschuß und am 24.07.2007 im Gemeinderat abgesegnet werden soll. Der 1. Vorsitzende der BiGG Ewald Thoma rügte hier insbesondere das schnelle, rigorose Vorgehen der Verwaltung, ohne voherige Anhörung der Bürger (Bürgerversammlung). Der FWV-Gemeinderat Schaal ließ keinen Zweifel daran aufkommen, dass die Tunnelentscheidung im Gemeinderat am 24.07.2007 fallen wird. Der Altstadttunnel habe jetzt allererste Priorität.  

Zu guter Letzt wurde noch das Thema „Farbgestaltung Obi“ ausgiebig erörtert. Frau Gabriele Greß berichtete federführend über den Stand der Dinge. Lt. Frau Horn behält sich die Stadt rechtliche Schritte gegenüber der Betreiberfamilie Wöhr vor, da im Bauantrag der Firma die jetzige Farbgestaltung nicht vorgesehen war.  

Ewald Thoma und Wolfram Pönitz schlossen die Versammlung gegen 22.45 Uhr mit der Überleitung zu Gesprächen in kleinem Kreis, verbunden mit Getränken und kleinem Imbiss.  

29. Juni 2007  

Ulrich Stiller Schriftführer

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